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Gemeinsame Kontrolle von Polizei und Ordnungsamt zur Einhaltung der Ausgangssperre: Schwerpunkt fließender Verkehr

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag richteten Polizei und Ordnungsamt an zwei Stellen im Stadtgebiet Kontrollstellen ein, um primär die Einhaltung der Ausgangsperre im Bereich des fließenden Verkehrs sowie die Maskenpflicht in Fahrzeugen zu überprüfen. Seitens der Polizei wurden in diesem Rahmen auch die Themenfelder „Alkohol und Drogen im Straßenverkehr“ sowie die Überwachung der allgemeinen Verkehrssicherheit mit aufgegriffen.

Diese Form der Zusammenarbeit stellte dabei ein Novum dar, da das Ordnungsamt bei dessen üblichen Zuständigkeiten keine Verkehrskontrollen durchführt.

Bei den durchgeführten Kontrollen zu späterer Stunde - sie erfolgten deutlich nach Beginn der Ausgangsbeschränkungen ab 22.00 Uhr – wurden insgesamt 21 Fahrzeuge mit 26 Insassen kontrolliert. Größtenteils konnten die Personen für ihren Aufenthalt außerhalb der Wohnung triftige Gründe nachweisen, die zumeist berufsbedingt waren. Dennoch wurden vier Verstöße gegen die Ausgangssperre und zwei Verstöße gegen die Maskentragepflicht im Bereich der Beifahrer:innen festgestellt. Auf die Betroffenen kommen nun entsprechende Bußgeldverfahren zu, die weitere Bearbeitung wird durch das Ordnungsamt übernommen.

Auch die Polizei konnte im Rahmen ihrer Zuständigkeit drei Fälle feststellen, in denen die Fahrzeuge Mängel aufwiesen bzw. die notwendige Warnweste nicht mitgeführt wurde. Die Betroffenen wurden belehrt und mündlich verwarnt und müssen die Nachbesserung zeitnah nachweisen. In einem weiteren Fall wurde der Verdacht einer Steuerstraftat festgestellt.

Ordnungsdezernentin Manuela Matz, auf deren Initiative hin die gemeinsame Aktion geplant wurde, äußert sich zu den Kontrollmaßnahmen: „Es freut mich, dass sich der Großteil der Bürger:innen an die Ausgangssperre hält. Der momentan zu beobachtende Rückgang der Inzidenz in Mainz und auch bundesweit zeigt, dass die derzeitigen Maßnahmen Wirkung entfalten. Dennoch ist es wichtig, dass diese auch weiterhin beachtet werden, damit der Erfolg nicht gefährdet wird.“

Matz bedankte sich im gleichen Zuge bei der Polizei für die sehr gute Zusammenarbeit und stellt weitere Kontrollmaßnahmen in Aussicht.

Quelle: Landeshauptstadt Mainz

Kontrolllen Fließverkehr von Ordnungsamt und Polizei 
Foto: Landeshauptstadt Mainz
Kontrolllen Fließverkehr von Ordnungsamt und Polizei Foto: Landeshauptstadt Mainz

Jüwo Juni 1

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